Rechtsprechung
| BPatG, 05.03.2002 - 4 Ni 47/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94
"Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit
Auszug aus BPatG, 05.03.2002 - 4 Ni 47/00
Sie führt ohne weiteres und ohne Sachprüfung zur Vernichtung des Streitpatents, soweit es über die verteidigte Fassung hinausgeht (BGH GRUR 1962, 294 - Hafendrehkran; GRUR 1996, 857, 858 - Rauchgasklappe). - BGH, 01.12.1961 - I ZR 131/56
Rechtsmittel
Auszug aus BPatG, 05.03.2002 - 4 Ni 47/00
Sie führt ohne weiteres und ohne Sachprüfung zur Vernichtung des Streitpatents, soweit es über die verteidigte Fassung hinausgeht (BGH GRUR 1962, 294 - Hafendrehkran; GRUR 1996, 857, 858 - Rauchgasklappe).